Schlagwort-Archive: Bürger

Elektronische Gesundheitskarte ist illegal

facharzt.de

Die neue elektronische Gesundheitskarte (eGK), die nach Angaben der gesetzlichen Krankenkassen mittlerweile zwischen 55 und 60 Millionen Bürger besitzen, ist in …

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Weiterführend:

Was Sie tun können, wenn Ihre Kasse ein Foto für die „Gesundheitskarte“ verlangt

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Unser Widerstandsrecht nach Art. 20 GG ist wertlos

brd-schwindel.org

“Sie als Bürgerinnen und Bürger haben kein Recht auf Recht und auch erst recht kein Grundrecht bzw. grundrechtsgleiches Recht auf Demokratie aus dem Grundgesetz”

Das wurde bei der Anhörung zur Klageeröffnung gegen den ESM vom Verfassungsrichter und den anwesenden Regierungsvertreter ausgesprochen und auch so vertreten

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