Archiv für den Monat Januar 2014

Es ist unser Kampf um unsere Freiheit!

Morbus ignorantia - Krankheit Unwissen

Ein Leserbrief von Steffan – an Maria Lourdes!

Meine Sicht der Dinge – Hallo Freunde, Neugierige, Aufgewachte und Aufwachende….

Das erste Mal habe ich mich vor ca. 7 Jahren mit diesem Thema befasst. Habe es aber irgendwie verdrängt oder wollte es nicht wahrhaben. Dennoch ist die Erkenntnis nie verschwunden, man hat sich mehr unbewusst damit befasst. Politische Dinge für sich selbst hinterfragt.

Warum wurde der § 23 GG damals ersatzlos gestrichen, da er doch uns die Freiheit geben sollte, nach der Wiedervereinigung. Man sucht nach Antworten und findet heraus, dass rein rechtlich, keine Wiedervereinigung stattgefunden hat.

Warum heißt das Arbeitsamt jetzt Agentur für Arbeit? Warum bringt man Bereinigungs-Gesetze auf den Weg, die anderen Gesetzen z.b. dem OWiG oder auch der StPO, den Geltungsbereich nehmen? Warum müssen wir ehrlich Arbeitenden für das bezahlen, was die kriminellen Bänker angerichtet haben? Warum wird uns erzählt, unserer Geld ist sicher auf der Bank, wenn die im Gegenzug…

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Weltweiter Aufruf zur Revolution wird unterstützt vom Daily Telegraph

AAA

Markus Gärtner Blog:

Es brodelt in der halben Welt – Ein Aufruf zur Revolution schlägt Wellen

Markus Gärtner zitiert den weltweit angesehenen Journalisten Abrose Evans-Pritchard vom Daily Telegraph, der Zeitung, der schon Kaiser Wilhelm II ein Interview gab spendete:

Pre-revolutionary grievances are simmering in half the world, openly in France and Italy, less openly in Russia and China.The Gini Coefficient measuring income inequality has been rising for 25 years almost everywhere, thanks to the deformed structure of globalisation. Companies can hold down wages in the West by threatening to decamp to the East. “Labour arbitrage” boosts the profit share of GDP and eats into the share of workers.That is how Volkswagen extracted pay cuts at German plants in 2005. The German reforms now being exported to Club Med are why Germany’s Gini index has soared and why German life expectancy is falling for the poor.”

Übersetzt aus dem Englischen…

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Entweder oder steht nicht im Grundgesetz

volksbetrug.net

Keine Strafe ohne Gesetz. So bestimmt es das Grundgesetz. Alle Theorie ist allerdings grau. Eines der fragwürdigsten Rechtsinstitute nimmt nun ein Strafsenat des Bundesgerichtshofs ins Visier. Es handelt sich um die sogenannte Wahlfeststellung, die seit Jahrzehnten ihr Unwesen im deutschen Strafrecht treibt. Die Richter halten die Vorschriften für verfassungswidrig.

Bei der “ungleichartigen Wahlfeststellung” handelt es sich um eine Rechtsfigur, die in engen Grenzen schon das Reichsgericht angewandt hat. Danach kann ein Beschuldigter “wahlweise”, also wegen Verstoßes entweder gegen das eine oder gegen das andere Strafgesetz verurteilt werden, wenn nach Durchführung der Beweisaufnahme offen bleibt, welchen von beiden Tatbeständen er verwirklicht hat. Außerdem muss die Möglichkeit ausgeschlossen sein, dass keiner von beiden erfüllt wurde.

Entwickelt wurde diese Verurteilungsmöglichkeit ursprünglich für Fälle, in denen sich nicht klären lässt, ob ein Beschuldigter, bei dem gestohlene Sachen gefunden werden, diese selbst gestohlen (Diebstahl) oder von dem Dieb erworben hat (Hehlerei); beide Tatbestände schließen…

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Deutschland – Immer noch besetztes Land

Mannheimer Morgen – Klaus J. Uttendorf, Mannheim

„Die Bundesrepublik ist kein eigener Staat, sondern ein Verwaltungskonstrukt der Besatzer.“

„Ebenso ist das Grundgesetz nur eine Rechtsvorschrift, die die Besatzer gemäß der Haager Landkriegsordnung installiert haben.“

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Konzern Stadt

Alles Firma? Die Verwaltungsgesellschaft BRiD reorganisiert Städte als Konzerne

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